Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 12.02.2024

Laut AA besteht das von Ihnen geschilderte Problem durch eine aktuell sehr hohe Nachfrage an Pass-Terminen bei zeitgleich einem zu geringem Terminangebot.

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 12.01.2024

Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 25.01.2024

Das Erstarken rechtsextremer Kräfte ist besorgniserregend, jetzt mehr denn je müssen Demokraten zusammenhalten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 11.01.2024

Auch ich bin besorgt über einige Entwicklungen, die ich selbst beobachte, und manche Erfahrungen, die ich in Debatten und Gesprächen mache. Was Ihre konkrete Frage betrifft: Gewaltenteilung sichert Freiheit.

E-Mail-Adresse