Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2009 (...) Damit Kinder wirklich teilhaben können, muss aber die materielle Basis wirklich stimmen. Notwendig sind deshalb endlich Regelsätze für Kinder und Jugendliche, die ihren tatsächlichen entwicklungsbedingten Bedarf decken. Das ist heute leider nicht der Fall und darin sehen wir eine große Ungerechtigkeit. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 18.06.2009 (...) Ab dem Schuljahr 2009/2010 wird Kindern aus Hartz-IV-Familien ein so genanntes "Schulbedarfspaket" gezahlt. Jedes Schulkind hat bis zum Ende der Schullaufbahn (dem Abitur) Anspruch auf 100 Euro zu Beginn eines jeden Schuljahres zur Deckung des Bedarfs an Schulmaterialien und Lernmitteln wie Bücher, Hefte oder Schulranzen. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 10.06.2009 (...) Der Sozialstaat, den Sie in Ihrem Schreiben kritisieren, sorgt dafür, dass Menschen, die nicht aus eigener Kraft für sich und ihre Familie aufkommen können, unterstützt werden. Er wird finanziert von der Gemeinschaft der Steuerzahler. (...)
Frage von Brigitte K. • 26.05.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 11.06.2009 (...) Allerdings stellt sich die Frage, ob die Sperrung des Zugangs zu spezifischen Internetseiten ein angemessenes und wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie darstellt. Bei der Sperrung von Internetseiten handelt es sich in meinen Augen um ein schwieriges Spannungsfeld zwischen dem unbedingt notwendigen Kampf gegen Kinderpornographie einerseits und einer potentiellen Einschränkung der Informationsfreiheit andererseits. Natürlich ist nichts dagegen einzuwenden, Menschen den Zugang zu kinderpornografischen Seiten zu verwehren. (...)
Frage von Julia H. • 26.05.2009
Antwort ausstehend von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD Frage von Andreas von L. • 24.05.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 08.06.2009 (...) Bezüglich Ihrer Frage, würde auch ich mir noch mehr Angebote für Jugendliche wünschen. Es darf für unsere Gesellschaft nicht hinnehmbar sein, wenn junge Menschen vorsätzlich öffentliches Eigentum zerstören, weil sie keine sinnvolle Beschäftigung finden. (...)