Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert B. • 27.10.2011
Antwort von Andrea Nahles SPD • 31.10.2011 (...) Um diese Krise zu lösen, bedarf es eines umfassenden und glaubwürdigen Gesamtkonzeptes. Dazu gehört der Umbau der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion, ein tragfähiges und nachhaltiges Wachstums- und Konsolidierungsprogramm für Griechenland sowie ein wirksames und konsequentes Lösungspaket zur Regulierung des Banken- und Finanzsektors. Sonst drohen natürlich weitreichende Folgen für die Realwirtschaft. (...)
Frage von volker m. • 27.10.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Michael B. • 25.10.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 31.10.2011 (...) Erst wenn der Vater des Kindes feststeht und Verantwortung für das Kind übernehmen will, stellt sich die Frage nach dem gemeinsamen Sor-gerecht. Meines Erachtens ist eine gemeinsame Sorgeerklärung nach wie vor die beste Grundlage für eine vernünftige Ausübung der gemeinsamen Sorge. Nur wenn diese nicht zustande kommt, bestehen überhaupt Anlass und Berechtigung für ein Tätigwerden des Familiengerichts. (...)
Frage von Daniela E. • 25.10.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 26.10.2011 Sehr geehrte Frau Ehlers,
Frage von Patrick R. • 24.10.2011
Antwort von Stefan Schostok SPD • 15.12.2011 (...) Vor allem aber: Das Kind selbst hat jetzt einen Anspruch auf Umgang mit beiden Eltern. Das bisher lediglich als Elternrecht ausgestaltete Umgangsrecht wird damit in erster Linie zu einem Recht des Kindes. Folgerichtig betont das Gesetz jetzt nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht jedes Elternteils zum Umgang mit dem Kind. (...)
Frage von Uwe-Jens G. • 23.10.2011
Antwort von Miriam Gruß FDP • 25.10.2011 (...) Natürlich habe ich nicht die Absicht, die aufgezählten Rechte der Arbeitnehmer in Frage zu stellen. Ich glaube, dass man beim Thema Pflege im Einvernehmen besser eine Lösung hinbekommt, als mit einem Rechtsanspruch - vor allem in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Wir haben mit dem Gesetz jetzt die Rahmenbedingungen geschaffen, dass dies möglichst einfach geht. (...)