Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort von Bernhard Herrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Deshalb plädiere ich dafür, Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Schwangerschaftswoche aus dem Strafgesetzbuch zu nehmen und sie auf einer anderen rechtlichen Ebene zu regeln – und somit zu entkriminalisieren. Dabei soll es ein Recht auf Beratung samt Qualitätskontrolle der Berater:innen geben, um sicherzustellen, dass ungewollt schwangere Menschen gut unterstützt werden und eine informierte, selbst bestimmte Entscheidung treffen können.

Freie Wähler Hamburg Kirchhoff
Antwort von Michael Kirchhoff
FREIE WÄHLER
• 13.02.2025

sicher braucht Hamburg viele neue Wohnungen.

Allerdings bin ich der der Ansicht, dass man nicht unbedingt dort wo schon viele Menschen sehr dicht aufeinander "hocken" noch mehr "reinstopfen" sollte.
Gerade Steilshoop ist durch die Heterogenität seiner Bevölkerung nicht der beste Ort für eine weitere Verdichtung.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 14.02.2025

Es stimmt, dass die Regelungen zum Familienzuschlag, die ab 2024 gelten, für neu verheiratete Beamte mit einigen Einschränkungen verbunden sind. Dennoch bleibt es das Ziel der SPD, eine familienfreundliche Politik zu gestalten, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördert – das umfasst auch die Unterstützung von Beamten, die Kinder haben oder in andere familiäre Verantwortung eingebunden sind.

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