Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Pascal S. • 09.07.2025
Auf der Plattform X kommt es vermehrt zu rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen, die vom X-eigenen Chatbot verbreitet werden. Wäre es nicht langsam Zeit, die Plattform zu verlassen?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Musks offene Unterstützung von Rechtsextremisten, auch in Deutschland oder Großbritannien, verurteile ich aufs Schärfste. Noch ist X weiterhin eine medial relevante Platttform.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Könnte es auf Ebene der Länder (die Verteidigung besonders Unterstützen) eine Art Zusammenschluss geben, um ggf. gebündelt für einen Länderverteidigungsetat einzufordern?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wie möglich ist eine Stahlsynergie mit anderen stahlproduzierenden Bundesländern ggf. mit EU-Nachbarstaaten? Ziel: Keine Stahlpreisdiktate von N-EU-Investoren.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ein fairer Wettbewerb mit Produkten von außerhalb des EU-Raums lässt sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn auf europäischer Ebene regeln.

Frage von Kenny S. • 09.07.2025
Guten Tag Frau Reichinnek, was gedenkt die Linke gegen die Wehrpflicht von Pistorius zu unternehmen. Ich selbst bin 21, sehr glücklich in meiner Ausbildung aber dieses Szenario macht mir Angst.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir haben deswegen vergangene Woche einen Antrag zur Abschaffung der Wehrpflicht in den Bundestag eingebracht.