Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 25.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI • 25.08.2009 (...) Unabhängig von der Art der Betreuung der Kinder. Finanziert wird es in der Humanwirtschaft durch die Bodenpacht. Diese Einnahmen stehen dem Staat dadurch zur Verfügung, dass das Eigentum an Boden und anderen Ressourcen schrittweise durch Nutzungsrechte ersetzt wird. (...)
Frage von Andreas S. • 25.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 27.08.2009 (...) Gleichwohl nehmen wir hier noch weitere qualitative Verbesserungen in Angriff. Und mit unserem Thüringer Erziehungsgeld für die Betreuung 2-jähriger Kinder, das wir - parallel zur Ausweitung des Rechtsanspruchs auf Betreuung - auf die Betreuung 1-jähriger Kinder ausweiten und damit verdoppeln werden, unterstützen wir auch diejenigen, die ihre Kinder zu Hause betreuen. Mit dem Thüringer Erziehungsgeld sind wir Vorreiter für das Betreuungsgeld im Bund ab 2013. (...)
Frage von Andreas S. • 25.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) in dem am 16. Dezember 2008 in Kraft getretenen Kinderförderungsgesetz (KiföG) hat die Bundesregierung mit der für 2013 vorgesehenen Einführung eines Betreuungsgeldes die herausragende Leistung der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder gewürdigt. Sie bringt damit zum Ausdruck, dass es ihr um echte Wahlfreiheit geht. (...)
Frage von Dr. Alexander P. • 25.08.2009
Antwort von Matthias Seestern-Pauly FDP • 27.08.2009 (...) Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens halte ich nicht für den richtigen Weg für eine gute Sozialpolitik. Dies liegt daran, dass die Annahmen, die prominent von Herrn Götz Werner vertreten werden, fast alle erweislich falsch sind. (...)
Frage von Dr. Alexander P. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Arnulf Nüßlein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Dr. Alexander P. • 25.08.2009
Antwort von Manfred Brauner Die Linke • 26.08.2009 (...) Ihre nächste Frage ist sehr komplex. Ich bin für Lernmittelfreiheit und gegen Schul- oder Studiengebühren. Jedem Schüler sollte die Möglichkeit einer grundlegenden und auch höheren Ausbildung geboten werden. (...)