Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 02.09.2009
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 21.09.2009

(...) für mich ist es wichtig und selbstverständlich, guten Kontakt mit den verschiedenen Einrichtungen für Behinderte in meinem Wahlkreis zu halten. Erst kürzlich habe ich das „Storchennest“ in Radeberg, eine Einrichtung für Taubblinde besucht, mir von der Leiterin die täglichen Herausforderungen schildern lassen und meine Unterstützung als Abgeordneter bei den Problemen, die politisch gelöst werden können, zugesagt. (...)

Frage von Kai-Uwe S. • 02.09.2009
Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
Die Linke
• 08.09.2009

(...) DIE LINKE befürwortet eine bedarfsdeckeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerechte der Betroffenen achtet. Dazu gehört auch, dass die soziale Ausgrenzung von Migrantinnen und Migranten beendet wird, die Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen gesichert wird, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung umgebaut und die Rente ab 67 zurückgenommen wird. Ein gesetzlich fixierter, flächendeckender Mindestlohn gehört zur Sicherung der sozialen Gleichstellung ebenso dazu, wie die Abschaffung von Hartz-IV und die Umwandlung der "Ein-Euro-Jobs" in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. (...)

Antwort von Björn Böhning
SPD
• 04.09.2009

(...) Ich will diesen Weg weiter gehen. So setze ich mich zum Beispiel für die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz ein, um dem Kindeswohl bei allen Entscheidungen der Eltern, der Verwaltung und der Gerichte ein stärkeres Gewicht zu geben. (...)

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