Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel S. • 02.09.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.09.2009 (...) für mich ist es wichtig und selbstverständlich, guten Kontakt mit den verschiedenen Einrichtungen für Behinderte in meinem Wahlkreis zu halten. Erst kürzlich habe ich das „Storchennest“ in Radeberg, eine Einrichtung für Taubblinde besucht, mir von der Leiterin die täglichen Herausforderungen schildern lassen und meine Unterstützung als Abgeordneter bei den Problemen, die politisch gelöst werden können, zugesagt. (...)
Frage von Kai-Uwe S. • 02.09.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 08.09.2009 (...) DIE LINKE befürwortet eine bedarfsdeckeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerechte der Betroffenen achtet. Dazu gehört auch, dass die soziale Ausgrenzung von Migrantinnen und Migranten beendet wird, die Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen gesichert wird, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung umgebaut und die Rente ab 67 zurückgenommen wird. Ein gesetzlich fixierter, flächendeckender Mindestlohn gehört zur Sicherung der sozialen Gleichstellung ebenso dazu, wie die Abschaffung von Hartz-IV und die Umwandlung der "Ein-Euro-Jobs" in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. (...)
Frage von Franz D. • 02.09.2009
Antwort von Klaus Bucher FDP • 10.09.2009 (...) Sicher gibt es inzwischen auch viele Schnittmengen zwischen grüner und liberaler Politik. Allerdings denke ich, ökologische Politik kann auch unter Bedingungen der Sozialen Marktwirtschaft gedeihen. (...)
Frage von Sabine W. • 02.09.2009
Antwort von Björn Böhning SPD • 04.09.2009 (...) Ich will diesen Weg weiter gehen. So setze ich mich zum Beispiel für die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz ein, um dem Kindeswohl bei allen Entscheidungen der Eltern, der Verwaltung und der Gerichte ein stärkeres Gewicht zu geben. (...)
Frage von Hermann Dr. M. • 02.09.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 02.09.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Meyer,
Frage von Daniel R. • 01.09.2009
Antwort von Hans-Ulrich Bünger Die Linke • 01.09.2009 http://www.nachdenkseiten.de/?cat=31
Sehr geehrter Herr Rebholz, bitte lesen Sie, was Christoph Butterwegge u.a. schreiben !
MfG
Hans-Ulrich Bünger