Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Matthias Miller
Antwort von Matthias Miller
CDU
• 16.07.2025

Anhebung Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags, Erhöhung des Teilhabebetrages des BuT auf 20€, Kindergeld nur hälftig auf den Unterhaltsvorschuss anrechnen

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 10.07.2025

Die Familienkasse prüft bei jedem Antrag die Anspruchsgrundlagen sorgfältig. Dazu gehören Nachweise über die Elternschaft.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.07.2025

Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, gehe aber davon aus, dass dieses Vorhaben für die federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerin Priorität hat.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2025

Ob eine konkrete Werbemaßnahme – wie etwa das von Ihnen genannte Video – gegen diese Vorschriften verstößt, hängt stark vom Inhalt, der Gestaltung und der Zielgruppe der Werbung ab.

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