Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juliane S. • 20.02.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?
Antwort ausstehend von Tabea Gutschmidt CDU
Frage von Juliane S. • 20.02.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?
Bild von Dr. Michael Reichert in Potsdam
Antwort ausstehend von Michael Reichert FREIE WÄHLER
Frage von Juliane S. • 20.02.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?
Portrait von Benjamin Körner
Antwort ausstehend von Benjamin Körner Volt
Frage von Juliane S. • 20.02.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 20.02.2025 von Isabelle Vandre Die Linke

Die Linke fordert seit einiger Zeit eine Reform des Bergrechts. Grundsätzlich ist es unser Ziel im Bergrecht mehr Beteiligung, mehr Umweltschutz und finanzielle Vorteile für die betroffenen Gemeinden zu verankern.

Frage von Juliane S. • 20.02.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Schwachstellen des existierenden Bundesberggesetzes nicht weiter ausgenutzt werden, um Regelverfahren anderer Gesetze zu umgehen?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort ausstehend von Linda Teuteberg FDP
Frage von Birgit H. • 20.02.2025
Sehr geehrter Herr Scholz, wie stehen sie zur Einführung einer Grundwehrpflicht für alle jungen Erwachsenen die alternativ im sozialen Bereich abgeleistet werden kann?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD