Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich bitte um Verständnis, dass grundsätzliche Fragen zur langfristigen Finanzierbarkeit der Beamtenversorgung nur von dem dafür zuständigen Bundesministerium des Innern beantwortet werden können. Für meinen Teil kann ich Ihnen sagen, dass ich persönlich große Sympathie für die Zusammenführung der beiden Systeme habe.

Portrait von Nicole Höchst
Antwort ausstehend von Nicole Höchst AfD
Profilbild
Antwort 30.09.2025 von Ayse Asar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entscheidungen darüber, wie Kommunen ihre öffentlichen WLAN-Angebote konkret ausgestalten, liegen in der Verantwortung der jeweiligen Städte.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 18.08.2025 von Dirk Stettner CDU

Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten werden auf der Webseite rewe.de in den Datenschutzhinweisen genannt

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 26.08.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

Ich bin mir daher sehr sicher, dass das Amt der Tierschutzbeauftragten durch die neue Struktur gestärkt erhalten bleibt und zugleich noch wirksamer arbeiten kann.