Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 08.12.2006
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 07.03.2007 (...) es ist einiges passiert, seitdem Sie Ihre Frage hier gepostet haben. In Sachen Nichtraucherschutz gibt es Entwicklungen, die konkret auf eine rauchfreie Zukunft (fast) überall zusteuern. Ich habe mich im letzten Jahr für den fraktionsübergreifenden Bundestagsantrag eingesetzt (Drucksache 16/2730). (...)
Frage von Christian S. • 08.12.2006
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 22.02.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Rita E. • 08.12.2006
Antwort von Max Straubinger CSU • 14.12.2006 (...) Grundsätzlich hat jede Person innerhalb einer gewissen Frist nach Änderung der Lebensumstände das Recht weiterhin krankenversichert zu sein, sei es in der PKV oder in der GKV. Danach entscheiden z.B. das Angestelltenverhältnis und das Einkommen darüber, ob die Krankenversicherung innerhalb einer gesetzlichen Versicherung oder der privaten Krankenversicherung fortgesetzt wird. (...)
Frage von Hubert S. • 08.12.2006
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 14.12.2006 (...) Ihrer Ansicht zur hohen Wertschätzung der Gesundheit stimme ich vollkommen zu - deshalb hat die SPD-Fraktion auch eine Initiative zum Rauchverbot gestartet. Es ist wichtig, dass ein solches Rauchverbot möglichst einheitlich geregelt wird. Dem Bundestag wäre eine Regelung jedoch nur auf dem Wege von Arbeitsschutz-Gesetzgebung möglich, und das Ergebnis wäre ein "Flickenteppich" an Regelungen. (...)
Frage von Ernst Joachim Dr. G. • 08.12.2006
Antwort von Eike Hovermann SPD • 19.12.2006 Sehr geehrter Herr Germann,
Frage von Frank R. • 08.12.2006
Antwort von Hermann Scheer SPD • 13.12.2006 (...) ich bin für das Gesetz zum Rauchverbot. (...)