Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD

Für die SPD ist ganz klar: Wir stehen zur Mehrstaatigkeit und werden diese demokratische Errungenschaft verteidigen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch ausschließlich Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage an die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (https://www.berlin.de/sen/sbw/) bzw. an die zuständige Mieterberatung in Ihrem Bezirk (https://www.berlin.de/sen/wohnen/service/serviceadressen/mieterberatungen-in-den-bezirken/).

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 27.11.2024 von Andrea Lindholz CSU

Die Sorgen und Befürchtungen, dass mit unserem Antrag Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit fundamental gefährdet würden, sind unbegründet.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 22.11.2024 von Monika Grütters CDU

Die Entscheidung wird in einem sorgfältigen Prozess getroffen, bei dem stets der Dialog und der Schutz der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.

Portrait von Marcus Faber
Antwort 08.01.2025 von Marcus Faber FDP

Jedes Land hat die souveränen Entscheidungen eines anderen zu dulden, solange es im Rahmen des Völkerrechts ist