Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim P. • 10.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 15.02.2008 (...) Auch einen Zusammenhang von Cannabiskonsum und Psychosen wurde in manchen Kreisen lange Zeit geleugnet. Aber selbst wenn Cannabis keine Psychosen kreiert, sondern "nur" eine entsprechend latent vorhandene Erkrankung auslöst, schafft das unsägliches Leid in den betroffenen Familien. (...)
Frage von Angela S. • 10.02.2008
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 11.02.2008 (...) Bereits letzte Woche müssten Sie eine Vorankündigung des diesjährigen Patientenfürsprechertages von mir erhalten haben. Gerne teile ich Ihnen auch auf diesem Wege die Veranstaltungsdaten mit: Der "3. (...)
Frage von Lothar M. • 09.02.2008
Antwort von Peter Becker FDP • 13.02.2008 (...) die Änderung des Rauchergesetzes wird mit Sicherheit ein wichtiger Punkt sein. Die Haltung der FDP wurde ja auch gerade durch ein Urteil in Rheinland-Pfalz unterstützt. (...)
Frage von Werner F. • 08.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 21.02.2008 (...) meine von Ihnen zitierte Antwort bezog sich auf die von Herrn Ingo Lenz am 05.06.2007 gestellte Frage "Was ist das für eine Gerechtigkeit, wenn man für den bloßen Besitz von Cannabis den Führerschein entzogen bekommen kann?". Die ungleiche Behandlung verschiedener Suchtmittel ist in diesem Fall in der sich unterscheidenden Rechtslage begründet. (...)
Frage von Jörg G. • 08.02.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 15.02.2008 (...) Ich habe Frau Kaminski in meiner Antwort mitgeteilt, dass ich der Auffassung bin, dass es bei der aktuellen Diskussion um die Stammzellforschung darum geht, ob wir die Chance auf Heilung bisher unheilbarer Krankheiten ergreifen oder ob wir diese Chance mit Hinweis auf religiöse Prinzipien verwerfen. Ich habe nicht davon gesprochen, dass ich auf religiöse Gesichtspunkte keine Rücksicht nehme. (...)
Frage von Jens H. • 08.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 11.02.2008 (...) Nur dank der FDP Hamburg ist diese Steuer wieder abgeschafft worden. So, wie wir es in diesem Fall gemacht haben, werden wir es auch mit den Einraumkneipen machen. Und das muss schnell umgesetzt werden, denn die betroffenen Gastwirte in Hamburg haben teils dramatische Einbrüche im Umsatz - und das in einer Situation, in der die Umsätze in der gastwirtschaftlichen Branche ohnehin leicht rückgängig sind. (...)