Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard T. • 14.03.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 22.03.2011 (...) Die Zuschnitte der ausgewiesenen Raucherbereiche sind Sache der Heimleitung. Sie müssten diese bitten, die Raucherbereiche für das Pflegepersonal weiter vom Essensraum zu verlegen, sodass die Heimbewohner und deren Besucher besser vor Passivrauch geschützt werden. (...)
Frage von Richard H. • 14.03.2011
Antwort ausstehend von Mechthild Dyckmans FDP Frage von Jutta B. • 14.03.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.03.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen nur zustimmen darin, dass die Regelungen des Nichtraucherschutzgesetzes NRW - wohlgemerkt unter der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung entstanden - äußerst unbefriedigend sind. Die Evaluierung des derzeit geltenden Nichtraucherschutzgesetzes hat gezeigt, dass die Ausnahmeregelungen im Gesetz in einer Weise genutzt oder interpretiert werden, die nicht der Intention des Gesetzes entsprechen und ein konsequentes Einschreiten der Ordnungsbehörden gegen Verstöße erschweren. (...)
Frage von Angelika H. • 14.03.2011
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 16.03.2011 Sehr geehrte Frau Hörner,
Frage von Michael G. • 13.03.2011
Antwort von Miriam Wehner FDP • 18.03.2011 (...) Wie du bestimmt bereits den Medien entnommen hast, hat sich die Bundesregierung für ein Moratorium entschieden. (...) Ein großer Sicherheitscheck ist sicherlich zu befürworten, allerdings wird dies in dem vorgegebenen Zeitraum nicht machbar sein und hätte überdies schon längst geschehen sollen. (...)
Frage von Bernhard K. • 13.03.2011
Antwort von Uwe Ludwig Fischer ÖDP • 14.03.2011 Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,
vielen Dank für Ihre Frage.