Hallo werte Frau Behrendt!
1) Diese Frage nach Bundesgesetzen gehört nur bedingt zu einer Landeswahl.
(...) Da mir die bei Ihnen offensichtlich diagnostizierte Vielfache Chemikalienunverträglichkeit MCS nicht im Detail bekannt ist, werde ich mich gerne mit den zuständigen Institutionen in Verbindung setzen, um zum einen mehr über Ursachen, Verlauf und Behandlung der Krankheit zu erfahren, und Ihnen zum anderen eine Auskunft zu Ihren spezifischen Fragen geben zu können. (...)
(...) Sozialversicherungsabkommen sind keine spezifisch deutsche Besonderheit, sondern sie entsprechen vielmehr internationalem Standard, wie er seit vielen Jahrzehnten üblich ist. Die Regelungen finden Anwendung in der allgemeinen Praxis sowohl des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts (bilaterale Sozialversicherungsabkommen) als auch des überstaatlichen Sozialversicherungsrechts (EU-Regelungen über Soziale Sicherung - VO (EG) Nr. (...)
(...) da, wo es um den Nichtraucherschutz geht, ist ein Rauchverbot eindeutig richtig. Aber besonders die kleinen, betreibergeführten (Eck-)Kneipen sollten selbst entscheiden können. (...)
