Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Antwort 15.01.2026 von Nikolaus Kramer AfD
Die Mitteilung ist zunächst einmal eine Wertung seitens der SPD-Fraktion. Erwartungsgemäß und nach der allgemeinen Erfahrung der letzten Jahre, steht die SPD uns politisch nicht sonderlich nahe.
Antwort 02.03.2026 von Uwe Feiler CDU
Die Aktivrente ist seit dem 1. Januar 2026 ein neuer Steuerfreibetrag nach § 3 Nummer 21 EStG. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihre gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben, also in der Regel 67 Jahre alt sind, und weiterhin in einem regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis stehen, können bis zu 2.000 Euro Arbeitslohn pro Monat steuerfrei beziehen.
Antwort 26.01.2026 von Annika Klose SPD
Nach dem Terroranschlag der Hamas vom 07. Oktober starteten Diskussionen über den Einsatz der bereitgestellten Mittel aus den letzten Jahren.
Antwort 28.01.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne Landtagsfraktion setzen wir uns für eine europäische und nationale digitale Souveränität ein