Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marija S. • 30.06.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 30.06.2023

Im Juli kommt die Staatsangehörigkeitsreform ins Kabinett, wir behandeln sie dann nach der Sommerpause im Bundestag. Ich gehe davon aus, dass dass Gesetz dann Ende 2023 umgesetzt wird. Dann wäre auch eine doppelte Staatsangehörigkeit möglich.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort von Stephanie Aeffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Gerne können Sie diese Informationen der Seite des BAMF aus dem Merkblatt für die Teilnehmenden (S. 5) entnehmen. Sie sind dort öffentlich zugänglich.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 30.06.2023

Integrationskurse sind keine "Strafe" und sie sind auch keine unzumutbare Pflicht, wie das manchmal behauptet wird. Sie sind ein Angebot und eine Chance für Migranten, mit ihrer Hilfe leichter in Deutschland anzukommen.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Rainer Semet
Antwort von Rainer Semet
FDP
• 20.07.2023

Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.

Frage von Granit G. • 29.06.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2023

Die von Ihnen angesprochene Abschaffung der Sprachanforderungen vor der Einreise ist weiterhin für das Migrationspaket II geplant.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2023

Wir brauchen dringend langfristige Investitionen in das Einwanderungsland Deutschland – denn wenn wir jetzt nicht handeln, wird es in den kommenden Jahren und Jahrzehnten umso teurer

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