Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate K. • 26.03.2026
Würden Sie einen fraktionsübergreifenden Antrag befürworten, der mittels Artikelgesetzes eine bundeseinheitliche Regelung zum Schutz vor Benachteiligung wg. einer Behinderung bei Triage vorsieht?
Portrait von Helge Limburg
Antwort ausstehend von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kevin P. • 26.03.2026
Wie vereinbaren Sie die Fraktions- und Koalitionsdisziplin mit dem freien Mandat nach Art. 38 GG, und wo ziehen Sie die Grenze zwischen parlamentarischer Ordnung und Gewissensfreiheit?
Portrait von Michael Thews
Antwort 13.04.2026 von Michael Thews SPD

Meine Entscheidungen treffe ich am Ende aber immer eigenständig.

Frage von Kevin P. • 26.03.2026
Wie vereinbaren Sie die Fraktions- und Koalitionsdisziplin mit dem freien Mandat nach Art. 38 GG, und wo ziehen Sie die Grenze zwischen parlamentarischer Ordnung und Gewissensfreiheit?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Alexander N. • 26.03.2026
Ich lese mit erschrecken die Pläne von Hr. Klingbeil eine Einkommensteuersenkung mit einer MwSt Erhöhung gegenzufinanzieren. Wie kann man als SPD so eine Umverteilung von unten nach oben mittragen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 22.04.2026 von Claudia Moll SPD

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehne ich derzeit ab

Frage von Patrik B. • 26.03.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, wie würde die Union sicherstellen daß bei einer Mehrwertsteuererhöhung der abgesenkte Satz von 4% auf Nahrungsmittel bei den Bürgern ankommt?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 20.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Um allen Bürgerinnen und Bürgern auf dieser Plattform eine faire Chance zu bieten, Fragen zu stellen und auf diese auch zeitnah eine fundierte Antwort zu bekommen, bitte ich um Verständnis, dass auf Dauerfragesteller nicht weiter reagiert wird.

Frage von Christian G. • 26.03.2026
Wie können Sie es in Anbetracht der offensichtlichen Extremisierung der Gesellschaft verantworten, elementar wichtige Projekte zur Demokratiebildung und primären Extremismusprävention wegzustreichen und damit Strukturen in diesem Bereich zu verlieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir setzen auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. Und vor allem wollen wir die Arbeit im digitalen Raum verstärken.