Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siriano B. • 05.09.2013
Antwort von Andreas Beier UNABHÄNGIGE • 06.09.2013 (...) Bei der Briefwahl haben Sie die Möglichkeit Ihre Entscheidungen für Ihre Erststimme und für die Zweitstimme in Ruhe zu überdenken. Die Briefwahl ist eine gute demokratische Möglichkeit, seine politische Meinung zu äußern und besser als zu resignieren (z. (...)
Frage von Stefanie L. • 05.09.2013
Antwort von Frank Steffel CDU • 05.09.2013 (...) Grundlage ist der Bonn/Berlin Beschluss, der die Aufteilung regelt. Ich bin der Bundesregierung aber sehr dankbar, dass sie zur Zeit massiv in Berlin investiert. (...)
Frage von Stefanie G. • 05.09.2013
Antwort von Tobias Volz SPD • 19.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe auf meiner Homepage eine Übersicht über die - meiner Meinung nach - wichtigsten Abstimmungen der letzten Legislaturperiode erstellt und dazu jeweils das Abstimmungsverhalten von Andreas Jung damit verglichen, wie ich bei den selben Abstimmungen abgestimmt hätte, wenn ich in der letzten Legislaturperiode Bundestagsabgeordneter gewesen wäre. (...)
Frage von Thorsten W. • 05.09.2013
Antwort von Ülker Radziwill SPD • 18.09.2013 (...) Hier gibt es unterschiedliche Ansätze für die ich mich stark machen will. Der erste lässt sich auf die griffige Formel bringen: Lasst die Daten laufen, nicht die Bürger. Zahlreiche Daten sind bei staatlichen Stellen bereits vorhanden und müssen daher nicht bei jeder Antragstellung vom Bürger neu beigebracht werden, sondern können zwischen den Behörden ausgetauscht werden (natürlich unter Beachtung des Datenschutzes), dies verringert auch die Bearbeitungszeit. (...)
Frage von Ralf B. • 05.09.2013
Antwort von Carsten Müller CDU • 09.09.2013 (...) Die bezuggenommene Veröffentlichung im Braunschweig-Spiegel enthält mehrere fehlerhafte Behauptungen und Darstellungen, was darin begründet sein kann, dass es dem Autor gerade darauf ankam oder dass der Autor gar nicht an der von ihm berichteten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses teilgenommen hat. (...)
Frage von Hans S. • 04.09.2013
Antwort von Vincent Thenhart PIRATEN • 11.09.2013 (...) Zurzeit herrscht jedoch ein Ungleichgewicht zwischen den verschiedenen Ebenen, das führt dazu, dass immer mehr freiwillige Leistungen der Kommunen gekürzt werden. Das darf nicht sein. (...)