Antwort 24.04.2026 von Markus Töns SPD
Die Entscheidung steht leider auch im Kontext der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Antwort 02.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine öffentlich zugänglichen Informationen darüber, ob und in welchem konkreten Umfang deutsche Rüstungsgüter bei den Angriffen Israels auf iranische Ziele zum Einsatz gekommen sind.
Antwort 06.07.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach unserem Kenntnisstand liegen keine belastbaren öffentlichen Informationen darüber vor, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang beim Angriff Israels auf den Iran Waffen aus deutscher Produktion zum Einsatz gekommen sind.
Antwort 12.07.2026 von Cem Ince Die Linke
bekannt ist, dass Deutschland nach Aufhebung der zeitweiligen Exportbeschränkungen durch die Bundesregierung am 24. November 2025 wieder Rüstungslieferungen im Wert von mehr als 100 Millionen Euro nach Israel genehmigte.