Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 24.10.2025
Stehen Sie hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum Stadtbild? Wenn nein, ist Merz nach diesen Aussagen noch als Kanzler tragbar?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 15.12.2025 von Nancy Faeser SPD

Ich stehe nicht hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum sogenannten „Stadtbild“.

Frage von Elisabeth V. • 24.10.2025
Die BW Landtagswahl ist am 8.3.26 also am internationalen gefeierten Frauentag. Die Führung der CDU plädiert für eine Frau im Bellevue ab 2027. Fallen Ihnen,bitte Namen der Frauen Kandidatinnen ein?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 26.10.2025 von Katrin Schindele CDU

Ab 2027 eine Bundespräsidentin zu haben, fände ich sehr gut.

Frage von Birgit D. • 24.10.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von David Preisendanz
Antwort 11.11.2025 von David Preisendanz CDU

Für mich gilt, dass wenn wir es mit dem Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ernst meinen, ein Parteiverbot einer verfassungsfeindlichen Partei auch eine ernsthafte Option sein muss. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, in der das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien erlaubt, die unsere Freiheit beseitigen wollen.

Frage von Friedrich W. • 24.10.2025
Die FHH kann die SAGA gezielt aktivieren, ihre Sanierungsaktivitäten zu intensivieren. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass eine Intensivierung schon bis 2030 über das bisher geplante Maß erfolgt?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Detlef M. • 24.10.2025
An welchem Tag wird im Verteidigungsausschuss das Thema Wehrdienst-Modernisierungsgesetz behandelt?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 23.11.2025 von Desiree Becker Die Linke

Ich denke das Gesetz wird Anfang Dezember beschlossen.

Frage von Christian Jochen Erwin L. • 24.10.2025
Sie stellen fest,das,sollten Sie in einem Bundesland regieren,den Rundfunkbeitrag erlassen,bzw revidieren können. Meine Frage an Sie. Wie wollen Sie das durchsetzen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Die entsprechenden Verträge kann jedes Bundesland kündigen