
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de





(...) Das ist Teil der antikommunistischen Wahlbehinderung der Herrschenden, welche eine Taktik der politischen Isolierung, des Totschweigens der MLPD verfolgt. So beherrschen die zehn größten Zeitungsverlage 60% des deutschen Zeitungsmarktes. (...)

(...) Seit Jahren setzen wir uns für mehr Mitsprache der Bürger ein. Wir wollen, dass sie dabei sind, mitgestalten können, ihre Ideen einbringen, einbezogen sind und nicht wie leider in der bisherigen Praxis zu oft nur Zaungäste am Rande der Politik sein müssen. Die ÖDP hat bereits durch viele erfolgreichen Initiativen, Bürgerbegehren und Volksbegehren (z.B. Abschaffung des bayerischen Senats, echter Nichtraucherschutz, siehe www.oedp.de, http://wahlen.oedp.de/die-oedp/erfolge/ ) bewiesen, was durch Bürgerbeteiligung erreicht werden kann. (...)