Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karolin M. • 14.07.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 21.07.2009 (...) Möglich wurden diese Anschläge, weil sich Afghanistan nach 22-jährigem Krieg und Bürgerkrieg insbesondere unter der Herrschaft der Taliban zu einem Rückzugsraum für Terroristen entwickelt hatte. Der Kampf gegen und der Sturz des Taliban-Regimes waren notwendig, um dafür zu sorgen, dass Terrorgruppen Afghanistan nicht erneut als Rückzugsbereich und Ausgangspunkt für ihre Aktionen nutzen. (...)
Frage von Christian W. • 14.07.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 31.07.2009 (...) Ein "Kündigungsrecht" sieht der Vertrag von Lissabon nicht vor. Die Europäische Union ist kein Kegelverein, in/aus dem man nach Belieben ein- oder austreten kann. Sie ist ein Zusammenschluss von Staaten und hat auch hoheitliche Aufgaben übertragen bekommen. (...)
Frage von Rainer N. • 14.07.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 31.07.2009 Frage von T. R. • 13.07.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2009 (...) Die Vorwürfe sind frei erfunden. Persönlich und politisch setze ich mich schon immer ganz entschieden gegen Antisemitismus in jeder Ausprägung ein. (...)
Frage von Markus S. • 12.07.2009
Antwort von Werner Hoyer FDP • 25.09.2009 Sehr geehrter Herr Söderling,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 11. Juli 2009, in der Sie um eine Stellungnahme zu den Ereignissen in Honduras bitten.
Frage von Lorenz M. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU