Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred S. • 11.09.2009
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 25.09.2009 (...) In Afghanistan steckt die Bundeswehr in einem bürgerkriegsähnlichen Konflikt, in dem sie nichts zu suchen hat. Ich habe mich mehrfach gegen den Afghanistaneinsatz ausgesprochen und werde mich auch weiterhin für einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan einsetzen. (...)
Frage von Gerhard K. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Ingo Juchler SPD Frage von Peter B. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Achim K. • 11.09.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) Unserer Meinung nach sind diese Beschränkungen kein Schutz-, sondern ein Ausgrenzungsinstrument, das dafür sorgt, dass Deutschland sich selbst aus dem Rennen nimmt und abschottet. Diese Abschottung findet gegen den Willen vieler Bundesländer, wie zum Beispiel Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg statt und trotz aller positiven Erfahrungen, die unsere europäischen Nachbarn mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit gemacht haben. Statt mit offenen Grenzen und klaren Regeln um die besten Köpfe und Hände zu werben, bleibt die Bundesregierung sich treu und präsentiert die reinste Flickschusterei, wenn irgendwo ein Fachkräftemangel öffentlich wird. (...)
Frage von HUBERT F. • 11.09.2009
Antwort von Denis Pinzke SPD • 25.09.2009 (...) Ich habe Ihnen dazu am 25.09.2009 eine Antwort geschickt. Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind bei Ihren Entscheidungen unabhängig; Sie können der Empfehlung ihrer Fraktion folgen, sind jedoch souverän und nur ihrem Gewissen verpflichtet. (...)
Frage von HUBERT F. • 11.09.2009
Antwort von Christoph Poland CDU • 11.09.2009 (...) 1. ein Kriegseinsatz der Bundeswehr ist mir nicht bekannt 2. (...)