Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel D. • 13.09.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.09.2009 (...) Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es meines Erachtens zu viele Signale aus verschiedenen Mitgliedstaaten (wie Frankreich) gibt,dass ganz egal, wie es in der Türkei laufen wird, man am Ende wegen der großen kulturellen Distanz oder aus geografischen Gründen die Türkei doch nicht will. Und das macht es natürlich den reformbereiten Kräften in der Türkei sehr schwer, die von uns verlangten Reformen auch durchzusetzen. (...)
Frage von Armin U. • 13.09.2009
Antwort von Alexander Hartmann BüSo • 14.09.2009 (...) Wenn wir einen höheren kulturellen Standard erreichen wollen, sollten wir Amerika den Amerikanern überlassen und uns mit der Frage befassen, was mit unseren Massenmedien los ist, die uns diesen ganzen Kulturmüll aufschwatzen. Wie der Projektleiter beim Allensbacher Institut für Demoskopie, Thomas Petersen, nach Angaben der Zeitschrift Das Parlament in einer Studie erklärte, folgt die Bildung der Bevölkerungsmeinung in ihrer Tendenz sehr eng den Inhalten der Massenmedien... (...)
Frage von Alexander K. • 13.09.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 25.09.2009 (...) Ich bin der Überzeugung, dass wir uns dann aus Afghanistan zurückziehen sollten, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbst in der Lage sind, die Sicherheit Ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Prozess muss, ähnlich wie im Irak, schrittweise geschehen, und wird von verschiedenen Faktoren, u.a. (...)
Frage von Michael S. • 13.09.2009
Antwort von Wilhelm Vachenauer AfD • 15.09.2009 (...) Ein noch brisanteres Kapitel sind die Atomwaffen, die unter der Verantwortung der USA auf dem Gebiet der Bundesrepublik lagern. Die ödp und auch ich als Direktkandidat sprechen uns ohne wenn und aber für den Abzug und die Vernichtung dieser Massenvernichtungswaffen aus. Falls die ödp Verantwortung in der Bundespolitik übernehmen dürfte, stünden diese Forderung in der politischen Prioritätenliste ganz oben. (...)
Frage von Ulf S. • 13.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.09.2009 Sehr geehrter Herr Steinvorth,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich gerne auf meine Antwort an Herrn Steffens vom 23. Juni 2009 verweisen:
Frage von Ulf S. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN