Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhart H. • 30.11.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 01.02.2010 (...) Klar war von Anfang an, dass sich eine große Menschengruppe am Ort des Angriffs aufgehalten hat. Ich hatte deshalb von Anfang Zweifel an der Behauptung, dass es keine zivilen Opfer gegeben hat. Ich habe dies deshalb auch nie öffentlich ausgeschlossen. (...)
Frage von Achim D. • 29.11.2009
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 18.01.2010 (...) Ich habe sehr klar gemacht, dass ich es als nicht akzeptabel ansehe, sollten die USA in Zukunft Millionen von Finanzdaten europäischer Bürger ins Blaue hinein "abschöpfen" können. (...)
Frage von Helga M. • 29.11.2009
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 26.07.2010 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. (...)
Frage von Klaus B. • 29.11.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2009 (...) Wir kritisieren vor allem die Vertuschungspolitik der Bundesregierung. Im Gegensatz um Kommandeur der ISAF-Truppen hat sie den Luftangriff lange Zeit als großen Erfolg verteidigt und Zivilopfer geleugnet. (...)
Frage von Markus S. • 28.11.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2010 (...) Sie haben natürlich Recht, wir müssen daran setzen, dass wir überall auf der ganzen Welt, aber vor allem auch in einer so spannungsgeladenen Region wie dem Nahen Osten, zu einer nuklearfreien Zone kommen. Einen ersten Grundstein hierfür hat der US-Präsident Obama in seiner Prager Rede gelegt. (...)
Frage von Joachim K. • 28.11.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 15.12.2009 (...) Ich habe für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gestimmt, da ich der Meinung bin, dass das deutsche Engagement in Afghanistan wichtig ist. (...)