Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Söderling,

vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.

Sehr geehrter Herr Söderling,

(...) Sogar jetzt, da das Assad-Regime geschwächt wie nie zuvor ist, hält sich Israel zurück und scheut sich in den Konflikt hineingezogen zu werden. Die beiden israelischen Luftangriffe vor einiger gegen Ziele in Syrien hatten klar die Wahrung israelischer Sicherheitsinteresse zum Ziel, nicht - wie von Dumas unterstellt - den Sturz des syrischen Regimes. Die Angriffe waren auf die Luftabwehrsysteme beschränkt, von denen die Israelis befürchteten, dass die Syrer sie an die Hisbollah weitergeben. (...)

Sehr geehrter Herr Söderling,

(...) Die Anmeldung Ihres Wagens in Dänemark genauso wie die ständige Nachweispflicht über die Aufenthaltsdauer stellen Kontrollmechanismen des Dänischen Staates dar. Für Dänemark ist es wichtig zu wissen, wo Sie Ihren Lebensmittelpunkt haben, um Ihre Einkommenssteuer und die Anmeldegebühren für Ihr Auto korrekt berechnen zu können. (...)

(...) Die Bundesregierung muß dafür sorgen, daß verläßliche Verschlüsselungstechniken zur Verfügung stellen. Sie muß auch bei den USA und England darauf dringen, daß das hemmungslose Abschöpfen von Bürgerdaten endlich und definitiv beendet wird. (...)