Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna B. • 27.09.2018
Antwort von Björn Sommer FDP • 09.10.2018 (...) Mit Artikel 13 wird unserer Meinung nach der Grundstein für eine Upload-Filter-Infrastruktur gelegt, die auch auf anderer Bereiche angewendet werden kann. Da die vorgesehenen Filter keine Satire, Zitate oder Parodien erkennen können ist es technisch nicht möglich, legale und illegale Inhalte zu unterscheiden. (...)
Frage von Johanna B. • 27.09.2018
Antwort ausstehend von Sebastian Busch SPD Frage von Norbert W. • 25.09.2018
Antwort von Karin Strenz CDU • 26.09.2018 (...) Dieser Bericht bekräftigt meine Auffassung. So konnte sowohl der Verdacht der Korruption als auch der des Lobbyismus restlos ausgeräumt werden. (...)
Frage von Robin W. • 25.09.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 04.12.2018 (...) Aber die Meinung stand schon fest, bevor es irgendwelche sachlichen Informationen gab. Über die USA wird eigentlich und gern positiv berichtet, aber Trump macht das zunichte. (...)
Frage von Gottfried L. • 25.09.2018
Antwort ausstehend von Thomas Erndl CSU Frage von Katharina K. • 24.09.2018
Antwort von Michael Finger ÖDP • 24.09.2018 (...) Vereinfacht gesagt die ÖDP ist für Auslandseinsätze der BW , aber nur als Friedensmission unter/mit einemBundestags/ UN Mandat und mit den folgenden Regeln . (...)