Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara C. • 14.05.2019
Antwort von Doris Barnett SPD • 15.05.2019 (...) Dabei wollen wir verstärkt Multiplikator- und Schlüsselpersonal ausbilden, die an die Stelle unserer Leute treten sollen. Allerdings finde ich, dass die Beratung und Ausbildung malischer Soldaten an malischen Militärschulen auch weiterhin erfolgen muss. (...)
Frage von Thomas S. • 14.05.2019
Antwort von Inge Gräßle CDU • 23.05.2019 (...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)
Frage von Anna-Lena S. • 13.05.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 13.05.2019 (...) Spielen Sie bitte folgende Varianten durch: Variante A: Eine Partei für Tierschutz tritt an und holt 1,5% der Stimmen. Das ergibt ein Mandat. (...)
Frage von Abdulrahman Roman G. • 13.05.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.05.2019 (...) Die Kritik an Präsident Erdogan und seiner Regierung werde ich aber fortsetzen. Er konnte nicht einmal das Wahlergebnis in Istanbul akzeptieren. (...)
Frage von Thomas S. • 13.05.2019
Antwort ausstehend von Rainer Wieland CDU Frage von Nina S. • 13.05.2019
Antwort von Daniela Platsch Demokratie in Europa • 13.05.2019 (...) gerne. Bei der Europawahl erlaubt das deutsche Wahlgesetz, dass nicht-deutsche EU-StaatsbürgerInnen in Deutschland bei der Wahl antreten, wenn sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. So können wir mit einer transnationalen Liste antreten - mit Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat. (...)