Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 15.05.2019

(...) Dabei wollen wir verstärkt Multiplikator- und Schlüsselpersonal ausbilden, die an die Stelle unserer Leute treten sollen. Allerdings finde ich, dass die Beratung und Ausbildung malischer Soldaten an malischen Militärschulen auch weiterhin erfolgen muss. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 23.05.2019

(...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)

Daniela Platsch
Antwort von Daniela Platsch
Demokratie in Europa
• 13.05.2019

(...) gerne. Bei der Europawahl erlaubt das deutsche Wahlgesetz, dass nicht-deutsche EU-StaatsbürgerInnen in Deutschland bei der Wahl antreten, wenn sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. So können wir mit einer transnationalen Liste antreten - mit Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat. (...)

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