die Ereignisse an der griechisch-türkischen Grenze und den griechischen Ägäis-Inseln bewegen mich sehr. Sie stellen nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, sondern die gesamte Europäische Union vor eine große Herausforderung.
Natürlich sind die Bilder, die uns von dort erreicht haben schlimm, die Mittel der Grenzschützer drastisch.
ich plädiere dafür, die humanitäre Hilfe für die vor dem Krieg in Syrien Flüchtenden aufzustocken und Griechenland bei der Aufnahme und Betreuung von geflüchteten Menschen zu helfen. Auch teile ich die Forderung der Grünen nach einer humanitären Aufnahme von besonders Schutzbedürftigen. Gleichwohl habe ich den vorliegenden Antrag abgelehnt.
Ich sehe die Situation in Syrien und das Verhalten der Türkei ebenfalls kritisch. In Syrien wird ein Krieg ohne jede Rücksichtnahme und unter Verletzung des Völkerrechts geführt. Jedoch wird Deutschland allein nicht viel ausrichten können. Erforderlich ist eine geschlossene Reaktion Europas.
Rassismus, Antisemitismus, Sexismus – wo immer es darum geht, Menschen ob ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihres Geschlechts auszugrenzen und zu diffamieren, ist es an jedem Demokraten und jeder Demokratin, dem mit aller Kraft entgegenzutreten.