Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marla F. • 08.07.2026
Warum zerstören Sie zusammen mit der CDU das Gesundheitssystem? Warum wollen Sie die Psychotherapie aus der Versicherung Streichen? Ist Ihnen unsere Gesundheit egal? Priorität: nur PK Versicherte?
Portrait von Matthias Czech
Antwort 09.07.2026 von Matthias Czech SPD

Allerdings haben der Bundesrat und die Gesundheitsministerkonferenz im Rahmen der Gesetzesberatung kritische Stellungnahmen mit vielen Änderungsvorschlägen abgegeben.

Frage von Rainer S. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Henze, mich würde sehr interessieren, wie Sie hinsichtlich der geplanten Steueränderung bei Kryptos entscheiden werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Rainer S.
Portrait von Stefan Henze
Antwort ausstehend von Stefan Henze AfD
Frage von Rainer S. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Miersch, mich würde sehr interessieren, wie Sie hinsichtlich der geplanten Steueränderung bei Kryptos entscheiden werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Rainer S.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Kryptowerte gewinnen zunehmend an Bedeutung für Wirtschaft, Finanzmärkte und private Vermögensbildung. Uns ist wichtig, Innovationen zu ermöglichen und zugleich für Steuergerechtigkeit und Transparenz zu sorgen.

Frage von Rainer S. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, mich würde sehr interessieren, wie Sie hinsichtlich der geplanten Steueränderung bei Kryptos entscheiden werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Rainer S.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 09.07.2026 von Tilman Kuban CDU

Diese Regelung der Steuerfreiheit nach Ablauf der Spekulationsfrist ist Ausdruck eines systematischen Gleichklangs im Steuerrecht: Sie gilt ebenso für Gold wie auch für Fremdwährungsgeschäfte.

Frage von Marla F. • 08.07.2026
Ich habe Angst vor der Zukunft, wenn das GKV Gesetz so beschlossen wird. Werden Sie in der Abstimmung dagegen stimmen? Versorgung und psychotherapeutische Versorgung retten?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 28.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Unabhängig davon müssen die im Koalitionsvertrag vereinbarten Reformen zur Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung nun zügig umgesetzt werden.