Leider hat die FDP dieses Vorhaben, das so vielen Menschen hilft, stets blockiert
Das Familienstartzeitgesetz fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Sehr geehrter Herr W., wenn Sie aus dem Wahlkreis von Herrn Abg. Schuler sind, wenden Sie sich bitte an unser Wahlkreisbüro und vereinbaren Sie gerne einen Termin für ein persönliches Gespräch mit Herrn Schuler.
Die Angemessenheit der Vergütungshöhe ist nach dem Bundesverfassungsgericht an den mit dem Resozialisierungskonzept verfolgten Zwecken zu messen.
