Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus F. • 25.08.2018
Antwort von Martin Dulig SPD • 29.10.2018 (...) Auf die Versteuerung von Technologiegründerstipendien hat das SMWA jedoch keinen Einfluss. Da es sich dabei nicht um Stipendien handelt, die vorrangig der Förderung der Forschung oder der wissenschaftlichen Ausbildung dienen, fallen sie nicht unter dieselben Klauseln des Einkommenssteuergesetzes wie z.B. Promotionsstipendien, und sind daher auch nicht von der Steuer befreit. (...)
Frage von Werner F. • 23.08.2018
Antwort von Katrin Staffler CSU • 05.10.2018 (...) Ich kann Ihren Unmut bezüglich der Ihnen entstehenden Probleme durch die derzeitig angewandte Praxis nachvollziehen. Gerne würde ich Ihnen daher vorschlagen, dass wir uns im Rahmen einer Bürgersprechstunde treffen, um über die Problematik zu sprechen. Bitte kontaktieren Sie dazu mein Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 08141 16305 . (...)
Frage von Bernhard N. • 23.08.2018
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 14.09.2018 (...) Innerhalb der IKT der Bundesverwaltung spielt die Verwendung von offenen, nicht proprietären Standards und Formaten eine wichtige Rolle. In diesem Kontext werden auch Kollaborationsmodelle zwischen den Standardisierungsorganisationen und Open-Source-Initiativen geprüft. (...)
Frage von Kholmat U. • 23.08.2018
Antwort von Lukas Köhler FDP • 18.09.2018 (...) Überschüsse aus dem Handel werden in der Regel von privaten Unternehmen erwirtschaftet. Daher ist Ihre Forderung, diese Überschüsse in die Sozialversicherungen einfließen zu lassen, schwierig bzw. nur indirekt umzusetzen. (...)
Frage von Rolf S. • 22.08.2018
Antwort von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2018 (...) Diese Firmen möchte ich in ihren Bemühungen durch meine Politik unterstützen und mithelfen, dass ihnen finanzielle Mittel für den ökologischen Fortschritt zur Verfügung gestellt werden.
Frage von Philipp R. • 21.08.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2018 (...) Ob dies durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer oder aber durch höhere Anforderungen - etwa an den Tierschutz - geschieht, gilt es mit den anderen Parteien zu diskutieren. Wir fordern vor allem eine verbindliche Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte, so wie sie bereits bei Eiern erfolgreich praktiziert wird und eine Ausdehnung der Kennzeichnung auf verarbeitete Eiprodukte. Heute sind fast alle Eier aus Freilandhaltung. (...)