Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfons S. • 03.12.2011
Antwort von Jens Schwieger SPD • 25.01.2012 (...) Erst wenn das alles nichts fruchtet und die gesetzlichen Mindestanforderungen an erträgliche Wohnverhältnisse nicht eingehalten werden oder Gefahren und unzumutbare Belästigungen der Bewohner drohen, kann die Behörde eingreifen. Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass das dann auch passiert. (...)
Frage von Göran L. • 30.11.2011
Antwort ausstehend von Elke Breitenbach parteilos Frage von Lutz W. • 28.11.2011
Antwort von Rainer-Michael Lehmann SPD • 21.12.2011 (...) Das Ergebnis gilt es abzuwarten. Wir setzen uns aber verstärkt dafür ein, dass dieses einer optimalen verkehrlichen Erschließung und einem zukunftsfähigen Straßenverkehrsnetz im Raum Karow/Buch möglichst Nahe kommt.
Frage von Spyridon M. • 28.11.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Gottfried S. • 23.11.2011
Antwort von Martin Neumann FDP • 13.12.2011 (...) Sicher gibt es zu dieser Problematik auch Berechnungen und Dokumentationen aus dem Vorfeld der städtebaulichen Planungen in Bezug auf das zu erwartende Verkehrsaufkommen, die Verkehrslenkung und zu erwartende Belastungen. Ich empfehle Ihnen sachkundige Expertise über die zuständige Beigeordnete für Bauwesen Cottbus, Frau Marietta Tzschoppe, einzuholen, in deren Zuständigkeitsbereich die Inhalte Ihrer Anfragen liegen. (...)
Frage von Josef H. • 18.11.2011
Antwort ausstehend von Jakob Schwimmer CSU