Antwort 27.09.2023 von Marie-Sophie Künkel CDU
Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.
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Antwort 02.10.2023 von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.
Antwort ausstehend von Sonja Merkel AfD
Antwort 14.02.2024 von Thomas Heilmann CDU
Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/
Antwort 20.10.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Generell setzt sich die bündnisgrüne Fraktion auf Bezirksebene dafür ein, dass beim Straßenumbau für alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerechte Spuren geschaffen, und dass insbesondere beim Neubau der Straße im Bereich der Engstelle am Botanischen Garten Baumfällungen vermieden werden.
Antwort ausstehend von Markus Aicher SPD