Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian H. • 09.11.2023
Hat die SPD das "Soziale" in ihrem Namen gänzlich aufgegeben?
Portrait von Andreas Larem
Antwort 21.11.2023 von Andreas Larem SPD

Es ist nicht zutreffend, dass die zur Rettung von Menschen erfolgende Tätigkeit von privaten Seenotretter künftig durch Strafbarkeit erschwert werden soll.

Frage von Wilhelm B. • 09.11.2023
Guten Tag Frau von Storch, wie bewerten Sie die Arbeit der Bundesregierung? Wie bewerten Sie die Themen, Gesetze und Beschlüsse der Regierung?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Die Bilanz der Bundesregierung ist katastrophal

Frage von Wilhelm B. • 09.11.2023
Herr Gysi, finden Sie die Gesetzgebungen in den momentanen Maßen sinnvoll? Sind die neuen Gesetze sinnvoll? Ist die Regierung den Krisen auf der Welt gewachsen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Wilhelm B. • 09.11.2023
Herr Gysi, wie bewerten sie die Arbeit der Regierung? Finden sie das die richtigen Leute in den jeweiligen Positionen sind? Zeigt die Regierung die nötige Bürgernähe?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Die Regierung ist mit der Vielzahl von Krisen und Kriegen überfordert. Das ist ganz offensichtlich. Deshalb liefert sie im Wesentlichen Stückwerk

Frage von Wilhelm B. • 09.11.2023
Herr Zschocke, finden sie die Gesetzgebung in den momentanen Maßen sinnvoll? Sind die neuen Gesetzgebungen sinnvoll? Ist die Regierung den Krisen auf der Welt gewachsen?
Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 09.11.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die aktuellen Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene sind notwendig und in der Regel bereits im Koalitionsvertrag vereinbart.

Frage von Wilhelm B. • 09.11.2023
Herr Zschocke, wie bewerten sie die Arbeit der Regierung? Finden sie das die richtigen Leute in den in den jeweiligen Positionen sind? Zeigt die Regierung die nötige Bürgernähe?
Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 09.11.2023 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin davon überzeugt, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Auswärtige Amt gut geführt sind.