Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 27.09.2023 von Klaus Holetschek CSU

Dass gesundheitliche Schäden insbesondere auch in Folge des Konsums von legalen Suchtmitteln, wie Alkohol und Tabak, entstehen, rechtfertigt aus meiner Sicht keinesfalls, mit Cannabis ein weiteres Suchtmittel mit gravierenden gesundheitlichen Risiken insbesondere für junge Menschen durch eine Legalisierung gefährlich zu verharmlosen.

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 08.01.2025 von Sabine Hartmann-Müller CDU

Über ein Parteiverbot entscheidet dann das Bundesverfassungsgericht.

Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort 11.10.2023 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Äußerungen von Vertreter:innen der AfD entbehren jeder Pietät, sind unverschämt und gefährlich. Umfragewerte und Wahlergebnisse dieser Partei mahnen zum Handeln

Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 17.08.2023 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fakenews sind manchmal schwer zu erkennen.

Portrait von Reinhold Pix
Antwort 21.08.2023 von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klare Brandmauer gegen rechte Parteien wie die AfD. Ein Verbotsverfahren nach jetzigem Stand aber wenig erfolgversprechend und daher eher kontraproduktiv.

Portrait von Urs Tabbert
Antwort 17.09.2024 von Urs Tabbert SPD

Die Evaluationen 2008 und 2012 haben gezeigt, dass sich das Hundegesetz insbesondere auch im Hinblick auf die besonderen Vorschriften für die gefährlichen Hunde bewährt hat, die Beißvorfälle sind im Verhältnis zur Gesamtzahl registrierter Hunde gesunken