Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias B. • 13.11.2007
Antwort von Gert Winkelmeier Die Linke • 12.12.2007 (...) Aufarbeitung kann sicherlich an der einen oder anderen Stelle vertieft werden, das wird erlittenes Unrecht nur nie wiedergutmachen können. Allerdings sollte man bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte auch darauf achten, sie differenziert und vor allem konkret historisch zu betrachten und nicht ausschließlich nach Negativem zu suchen. Vielleicht hilft uns ja eine ehrliche Aufarbeitung, auch gewisse Errungenschaften der DDR (Kinderkrippenplätze, gemeinsames Lernen) anzuerkennen. (...)
Frage von Stefan R. • 13.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.11.2007 (...) es kommt ganz selten vor, daß ich an einem Sitzungstag nicht in Berlin bin. Ich habe am vergangenen Freitag in Gelsenkirchen einen Vortrag vor Verwaltungsrichtern gehalten. (...)
Frage von Timo T. • 13.11.2007
Antwort von Kurt Bodewig SPD • 16.11.2007 Sehr geehrter Herr Thalmann,
Frage von Timo T. • 13.11.2007
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 15.11.2007 (...) Zu Ihrer weiteren Frage im Zusammenhang mit Flatrates: das neue Gesetz verpflichtet die Telekommunikationsunternehmen, die Daten für sechs Monate zu speichern, nicht länger. Der hierdurch verfolgte Schutzzweck ist vorrangig vor der Datenvermeidung. (...)
Frage von Ulf R. • 13.11.2007
Antwort von Christoph Strässer SPD • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Röttger,
bitte finden Sie die Antwort auf Ihre Frage bei Herrn Herding.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Strässer
Frage von Sascha S. • 13.11.2007
Antwort von Anette Kramme SPD • 26.11.2007 (...) Als Alleininhaberin muss ich dem Bundestagspräsidenten jedoch sämtliche monatlichen Einkünfte der Kanzlei ab einer Größenordnung von 1000 Euro melden. Dabei ist irrelevant, ob ich persönlich die Mandate übernommen habe oder eine der von mir beschäftigten Rechtsanwältinnen. (...)