Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
Die Linke
• 12.12.2007

(...) Aufarbeitung kann sicherlich an der einen oder anderen Stelle vertieft werden, das wird erlittenes Unrecht nur nie wiedergutmachen können. Allerdings sollte man bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte auch darauf achten, sie differenziert und vor allem konkret historisch zu betrachten und nicht ausschließlich nach Negativem zu suchen. Vielleicht hilft uns ja eine ehrliche Aufarbeitung, auch gewisse Errungenschaften der DDR (Kinderkrippenplätze, gemeinsames Lernen) anzuerkennen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.11.2007

(...) es kommt ganz selten vor, daß ich an einem Sitzungstag nicht in Berlin bin. Ich habe am vergangenen Freitag in Gelsenkirchen einen Vortrag vor Verwaltungsrichtern gehalten. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 15.11.2007

(...) Zu Ihrer weiteren Frage im Zusammenhang mit Flatrates: das neue Gesetz verpflichtet die Telekommunikationsunternehmen, die Daten für sechs Monate zu speichern, nicht länger. Der hierdurch verfolgte Schutzzweck ist vorrangig vor der Datenvermeidung. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 15.11.2007

Sehr geehrter Herr Röttger,

bitte finden Sie die Antwort auf Ihre Frage bei Herrn Herding.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Strässer

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 26.11.2007

(...) Als Alleininhaberin muss ich dem Bundestagspräsidenten jedoch sämtliche monatlichen Einkünfte der Kanzlei ab einer Größenordnung von 1000 Euro melden. Dabei ist irrelevant, ob ich persönlich die Mandate übernommen habe oder eine der von mir beschäftigten Rechtsanwältinnen. (...)

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