Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.12.2007

(...) hat mich erreicht. Die Funktion der Leitstellen soll darin bestehen, die nach wie vor existierenden Defizite zu überwinden. Es genügt nicht, allein Stellen der EU zu haben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.12.2007

(...) Könnte es sein, daß Sie den Mund ein wenig voll nehmen? Ich halte es für eine bösartige Unterstellung zu behaupten, ich betrachte Wähler als "niedere Menschen". Ihre Wortwahl spricht bereits für sich. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.12.2007

(...) wo bitte habe ich ein Ultimatum gestellt? Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich den Rat gegeben, die Mitgliedschaft in einer Organisation zu überdenken, die aus guten Gründen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. (...)

Portrait von Bülent Ciftlik
Antwort von Bülent Ciftlik
SPD
• 23.12.2007

(...) Dieses neue Schulsystem, bestehend aus Stadtteilschule und Gymnasium, sehe ich als Gewinn für das Schulwesen in Hamburg an. Die Stadtteilschule wird ein leistungsstarkes und pädagogisch anspruchsvolles, integriertes System sein können, das sowohl zum Abitur führt als auch benachteiligte Jugendliche angemessen fördern soll. Das von vielen Eltern wertgeschätzte Gymnasium wird weiter bestehen und sich weiterentwickeln können. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 22.12.2007

(...) Die islamischen Verbände wären gut beraten, sich hier zu bewegen und glaubwürdig zu positionieren – am besten bevor Moscheebauprojekte in Angriff genommen werden. Sie sollten nicht darauf hoffen, sie bekämen auch ohne eigene Anstrengungen alles, was sie wollten – allein wegen der Religionsfreiheit im Grundgesetz. Nein, auf diese Art wird es nicht gehen!. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.12.2007

(...) Das BKA wird auf gar keinen Fall ein Nachrichtendienst. Das BKA bekommt auch keine nachrichtendienstlichen Befugnisse. Das BKA soll freilich für die präventive Bekämpfung des internationalen Terrorismus Befugnisse erhalten, die bislang ausschließlich den Länderpolizeien vorbehalten sind. (...)

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