Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 04.12.2008

(...) Zu einer erfolgreichen Strafverfolgung ist eine Einschränkung der Grundrechte zum Teil notwendig. Auch wenn dies im ersten Moment "schockierend" wirken mag, bitte ich Sie, sich die Situation der Verfolgung eines Straftäters vorzustellen: Setzt sich ein Straftäter zum Beispiel bei seiner Verhaftung zur Wehr, kann seine körperliche Unversehrtheit leider nicht unter jeden Umständen garantiert werden. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 14.11.2008

(...) So einfach, wie Sie ihre Frage formulieren, ist die Sache mit der Linken (leider) nicht. Die Linke ist in Ostdeutschland in mehreren Bundesländern an den Regierungen beteiligt. Die geplante Regierungsbildung in Hessen wäre der Test für ihre Regierungsfähigkeit im Westen gewesen - in indirekter Beteiligung. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 24.11.2008

(...) Wir stehen nicht mehr unter der Aufsicht der Siegermächte und haben de facto einen Friedensvertrag mit dem "zwei plus vier Abkommen". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.11.2008

Sehr geehrter Herr Gausling,

offenbar werden beide Begriffe mit identischer Bedeutung amtlich benutzt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.11.2008

(...) Bei einer historischen Wahl wie die des amerikanischen Präsidenten wäre es aus meiner Sicht peinlich, wenn nicht unsere öffentlich-rechtlichen Sender intensiv darüber berichten würden; dies erwarte ich sogar. Die Diskutanten Herr Ruge und Otto Schily waren möglicherweise gerade in den USA und konnten Vorort Rede und Antwort stehen. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2008

(...) die Möglichkeit eines Besuchs des Europaparlaments gibt es. Anders als im Bundestag unterstützt in Brüssel jedoch die Verwaltung nicht die Abgeordnetenbüros bei der Planung und Durchführung der Besuche. (...)

E-Mail-Adresse