Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 04.12.2008

(...) nach meiner Auffassung ist das bestehende Berliner Wahlrecht in Ordnung. Ich denke, dass die Wahlergebnisse die Auffassungen der Bevölkerung gut widerspiegeln. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
Die Linke
• 19.12.2008

(...) Bezüglich China, das ich für ein kapitalistisches Land halte, auch wenn die herrschende Partei sich "kommunistisch" nennt, werden Menschenrechte verletzt. Unsere Kritik an China unterscheidet sich nicht so sehr von den anderen Parteien im Bundestag dadurch, ob wir die chinesischen Verhältnisse für kritikwürdig halten, sondern vielmehr darin, welche politischen Schritte Deutschland unternehmen kann, um dabei zu helfen, dass sich die Menschenrechtssituation in China ändert. Die anderen Parteien tendieren zum moralischen Appell, der zwar wohlfeil ist, aber folgenlos bleibt. (...)

Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 11.05.2009

(...) Abgesehen davon ist es den jeweiligen Landesverbänden der SPD selbst überlassen, die Entscheidung über eine Zusammenarbeit mit der Linken zu treffen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 30.11.2008

Sehr geehrter Herr Block,

mich wundert, dass abgeordnetenwatch.de Ihren Beitrag freigeschaltet hat.

Ihre Äußerungen nehme ich zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 03.12.2008

(...) Außerdem denke ich wie Sie, dass sich professionelle Politikerinnen und Politiker ständig mit dem Grundgesetz beschäftigen sollten. Auch nach unserer Auffassung gibt es immer mehr Verstöße gegen das Grundgesetz auch durch die Regierung. Soweit wir die Möglichkeit dazu haben, klagen wir auch vor dem Bundesverfassungsgericht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.12.2008

(...) Gesetze, über die ich abstimme, kenne ich zumindest in den Grundzügen. Gesetze, an deren Entstehung ich unmittelbar beteiligt war, kenne ich mit Punkt und Komma. Häufig schreibe ich rechtswissenschaftliche Ausätze oder Bücher über diese Gesetze. (...)

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