(...) Wichtig ist das Ergebnis, also: wer hat warum wofür gestimmt? Mein Abstimmungsverhalten (wie das aller anderen Abgeordneten) ist bekannt und ich habe es in einer früheren Antwort hier auch bereits begründet. Dass meine Begründung dabei mit der meines Fraktionskollegen Martin Dörmann im Wesentlichen übereinstimmt, finde ich weder verwerflich noch besonders erstaunlich. (...)
(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)
(...) Ich selber bin kein Fachmann, der beurteilen kann, mit welchen technischen Möglichkeiten man im Internet was bewegen kann. (...) Das Thema Zensur spielt in diesem Zusammenhang bei meiner Bewertung keine Rolle. Kinderpornographie gehört ganz einfach vom Markt! (...)
(...) wir haben uns an die Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH mit der Bitte um Mitteilung gewandt, welche Botschaft der Fim über das Leben des Hasssängers Bushido haben soll. Ebenfalls zeigten wir den Filmförderern mehrere Beispiele auf, in denen Bushido explizit zur Gewalt gegen Homosexuelle aber auch gegen Frauen aufgerufen hat. (...)
