Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 21.05.2010

(...) Was die Netzsperren anlangt, die hier bereits ausführlich und beinahe monothematisch abgehandelt worden sind, befürworte ich nicht mehr und nicht weniger als die Anwendung des ZugErschwG, das den Grundsatz Löschen vor Sperren kodifiziert und bereits Bestandteil des geltenden Rechts geworden ist, derzeit jedoch noch nicht angewandt wird. (...)

Portrait von Dirk Schatz
Antwort von Dirk Schatz
PIRATEN
• 27.04.2010

(...) Auf sie aufmerksam geworden und in großen Teilen mit ihnen sympathisiert habe ich jedoch schon gut ein halbes Jahr vorher. Vor meinem Wechsel zu den Piraten war ich bei der SPD. Aus wohl verständlichen Gründen war ich jedoch mit der Politik dieser Partei in der großen Koalition nicht mehr einverstanden. (...)

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