Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörn G. • 22.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.05.2010 (...) Was die Netzsperren anlangt, die hier bereits ausführlich und beinahe monothematisch abgehandelt worden sind, befürworte ich nicht mehr und nicht weniger als die Anwendung des ZugErschwG, das den Grundsatz Löschen vor Sperren kodifiziert und bereits Bestandteil des geltenden Rechts geworden ist, derzeit jedoch noch nicht angewandt wird. (...)
Frage von Manfred G. • 22.04.2010
Antwort von Bernd Schöppe Pro NRW • 29.04.2010 Sehr geehrter Herr Greitens,
bitte lesen Sie sich die Fragen, deren Beantwortung sie vermissen, noch einmal durch, dann kommen Sie vielleicht selber drauf, weshalb ich so reagiert habe!
Frage von Marcus S. • 22.04.2010
Antwort von Holger Wernicke Pro NRW • 22.04.2010 Sehr geehrter Herr Steiner,
hiemit beantworte ich Ihre Fragen.
Zur Frage eins: Das Grundgesetz gilt fuer alle in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen.
Frage von Alexander S. • 22.04.2010
Antwort von Bernd Schöppe Pro NRW • 29.04.2010 Sehr geehrter Herr Staratschek,
vielen Dank für Ihren Hinweis! Es freut mich, daß Sie unseren Wahlkampf so gut verfolgen.
Ich persönlich bin auch immer gern dabei, wenn es darum geht, auf Konsequenz zu achten.
Frage von Olaf P. • 22.04.2010
Antwort von Dirk Schatz PIRATEN • 27.04.2010 (...) Auf sie aufmerksam geworden und in großen Teilen mit ihnen sympathisiert habe ich jedoch schon gut ein halbes Jahr vorher. Vor meinem Wechsel zu den Piraten war ich bei der SPD. Aus wohl verständlichen Gründen war ich jedoch mit der Politik dieser Partei in der großen Koalition nicht mehr einverstanden. (...)
Frage von Beyhan Y. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Aygül Özkan CDU