Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thomas Mütze
Antwort von Thomas Mütze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2010

(...) Das Parteien unterschiedlicher Meinungen haben ist ja nicht neu. Die Stadtratsfraktion ist in eine Regierung eingebunden und hat sich entschieden Olympia zu unterstützen; die Landtagsfraktion hat ganz Bayern im Blick und sieht eher die Nachteile (Ökologie, Finanzierung und die Nachteile für die anderen 6 Bezirke) und lehnt das Projekt daher ab. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 22.10.2010

(...) Hilfreich sind hier generell Angaben, die vom Statistischen Bundesamt ( http://www.destatis.de ) gesammelt und herausgegeben werden. In der vergangenen Wahlperiode habe ich beispielsweise über die Bundesagentur für Arbeit veranlasst, dass bei Weiterbildungsmaßnahmen Angaben zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Mitgrationshintergrund und Sprachstand erhoben wurden. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 26.10.2010

(...) Auch die Bedingungen, in denen Flüchtlinge in Deutschland leben, sollten uns nicht gleichgültig sein. Natürlich kann ich erst einmal nicht beurteilen, was an den geschilderten Zuständen in Gerstungen tatsächlich dran ist oder inwieweit hier eventuell übertrieben wurde. Klar ist jedoch, dass man diese Zustände, wenn sie tatsächlich der Wahrheit entsprechen, nicht ignorieren darf. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 10.11.2010

(...) Die bestehenden Zuwanderungsmöglichkeiten sind auch völlig ausreichend, um den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden. Wir brauchen daher kein Punktesystem. (...)

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