Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 28.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 28.08.2019 (...) Letztere ist das Erfolgsmodell, zunächst von Westdeutschland und seit 1990 auch von uns. Bei der Sozialen Marktwirtschaft wird das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbunden. Das ist zugleich ein stetiger Auftrag, auf dieser Grundlage Politik zu gestalten und somit auch die von Ihnen beschriebenen Missstände anzupacken. (...)
Frage von Josef K. • 28.08.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.03.2020 (...) Mit der Neuregelung wird der Auf- und Ausbau der betrieblichen Altersversorgung von einem erheblichen Hemmnis befreit. Der Vorwurf, eine Betriebsrente würde sich wegen der Krankenversicherungsbeiträge nicht lohnen, dürfte der Vergangenheit angehören. (...)
Frage von Wolfgang D. • 28.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 28.08.2019 (...) wir als Sächsische Union haben da einen klaren Kurs: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten muss ein Ende finden. Unter anderem im April dieses Jahres haben wir uns dafür auch über den Bundesrat eingesetzt. (...)
Frage von Thomas S. • 28.08.2019
Antwort von Brit Reimann-Bernhardt FREIE WÄHLER • 28.08.2019 (...) 2 Zonen, 1-2 Euro). Genauso kann eine Art Flatrate überlegt werden - a la 365 Euro Ticket pro Jahr. (...)
Frage von Wolfgang D. • 28.08.2019
Antwort ausstehend von Ingo Senftleben CDU Frage von Uwe K. • 28.08.2019
Antwort von Isabelle Vandre Die Linke • 28.08.2019 (...) ja sie haben recht, das System der Pension für Abgeordnete ist zutiefst ungerecht. Als LINKE wollen wir daher, dass alle in die öffentliche Altersvorsorge einzahlen - egal ob Angestellte, Beamte oder Abgeordnete. Auch mit den Diätenerhöhungen in dieser Legislatur war ich nicht einverstanden. (...)