Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico O. • 03.07.2020
Antwort von Achim Post SPD • 20.07.2020 Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte aber die Leistung der arbeitenden Menschen und damit auch ihre Lebensleistung entwerten. Soziale Sicherung wäre nicht mehr Ergebnis des eigenen Arbeitens. Die Teilhabe am Erwerbsleben würde erschwert. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte daher aus meiner Sicht die Gefahr bergen, ausgrenzend zu wirken.
Frage von Michael D. • 30.06.2020
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 01.07.2020 (...) Ihre Frage, ob Heimbewohner in Heimen für psychisch Kranke Grundsicherung, Rente und Pflegegeld ausgezahlt bekommen, würde ich gerne beantworten. Ohne weitere Hintergrundinformationen ist dies aber leider nicht möglich (...)
Frage von David S. • 24.06.2020
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 18.10.2022 Die AfD setzt sich für eine aktivierende Grundsicherung ein.
Frage von David S. • 24.06.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 01.07.2020 (...) zunächst die bislang leistungsfeindlichen Hinzuverdienstgrenzen so anpassen, dass jeder Euro, den ein Hartz-IV-Empfänger verdient, sich auch im Portemonnaie bemerkbar macht und so dessen Leistungen honoriert. (...)
Frage von David S. • 24.06.2020
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.07.2020 (...) Interessant ist, dass in den Vorständen von Konzernen nur an Boni gedacht wird. Aber nie bei Sozialleistungen. Es wird Zeit, umzudenken und anders zu handeln. (...)
Frage von Matthias D. • 23.06.2020
Antwort von Peter Altmaier CDU • 13.07.2020 (...) Die Angelegenheit fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Ich empfehle Ihnen, Ihr Anliegen im Sinne der Zuständigkeit mit Nachdruck gegenüber dem Bundesminister für Finanzen zu artikulieren. (...)