Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz U. • 02.08.2007
Antwort von Hermann Scheer SPD • 03.08.2007 (...) Es liegt dann in der Hand der Wählerinnen und Wähler wie unser Gesundheitssystem in Zukunft gestaltet werden wird. Für das Konzept der Bürgerversicherung werben wir übrigens nicht nur bei der Kranken-, sondern auch bei der Pflegeversicherung. (...)
Frage von Hajo F. • 02.08.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.08.2007 (...) Der Anreiz ist jedoch groß, dass sich manche für das Bürgergeld entscheiden und zusätzlich ihr Einkommen mit Gelegenheitsarbeit oder Schwarzarbeit aufstocken. Das Solidarische Bürgergeld birgt eine nicht abzuschätzende Eigendynamik in sich, so dass die Gefahr des Systemzusammenbruchs sehr groß ist.
Frage von Gerald H. • 02.08.2007
Antwort von Ludwig Stiegler SPD • 22.08.2007 (...) Ihre Rechnung setzt voraus, dass alle einmaligen Beihilfen von den Empfängern auch tatsächlich in Anspruch genommen wurden, was in der Realität nicht der Fall war. Außerdem gibt es, auch wenn etliche dieser Beihilfen im Zuge der Anhebung der Grundsicherung weggefallen sind, immer noch Zusatzleistungen, die über die Grundsicherung hinausgehen. Hierbei handelt es sich um Mehrbedarfe, die werdende Mütter (17%), Alleinerziehende (36-60%), Behinderte oder Hilfsbedürftige, die kostenaufwändiger Ernährung bedürfen, beanspruchen können. (...)
Frage von Helge H. • 01.08.2007
Antwort von Susanne Jaffke-Witt CDU • 13.08.2007 Sehr geehrte Frau Hübsch,
Frage von Philipp A. • 01.08.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 21.09.2007 (...) ich habe mich mit Vodafone in Verbindung gesetzt. Ihr Vertrag wird wunschgemäß vorzeitig beendet werden. (...)
Frage von Elisabeth I. • 01.08.2007
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 02.08.2007 Sehr geehrte Frau Idem,
vielen Dank für Ihr Schreiben, dass ich mit Interesse gelesen habe.