Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 03.08.2007

(...) Es liegt dann in der Hand der Wählerinnen und Wähler wie unser Gesundheitssystem in Zukunft gestaltet werden wird. Für das Konzept der Bürgerversicherung werben wir übrigens nicht nur bei der Kranken-, sondern auch bei der Pflegeversicherung. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 06.08.2007

(...) Der Anreiz ist jedoch groß, dass sich manche für das Bürgergeld entscheiden und zusätzlich ihr Einkommen mit Gelegenheitsarbeit oder Schwarzarbeit aufstocken. Das Solidarische Bürgergeld birgt eine nicht abzuschätzende Eigendynamik in sich, so dass die Gefahr des Systemzusammenbruchs sehr groß ist.

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort von Ludwig Stiegler
SPD
• 22.08.2007

(...) Ihre Rechnung setzt voraus, dass alle einmaligen Beihilfen von den Empfängern auch tatsächlich in Anspruch genommen wurden, was in der Realität nicht der Fall war. Außerdem gibt es, auch wenn etliche dieser Beihilfen im Zuge der Anhebung der Grundsicherung weggefallen sind, immer noch Zusatzleistungen, die über die Grundsicherung hinausgehen. Hierbei handelt es sich um Mehrbedarfe, die werdende Mütter (17%), Alleinerziehende (36-60%), Behinderte oder Hilfsbedürftige, die kostenaufwändiger Ernährung bedürfen, beanspruchen können. (...)

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