Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 16.07.2008

(...) Deutschland hat sich lange Zeit nicht als Einwanderungsland wahrgenommen. Das hat uns vor die heutigen Herausforderungen in der Ausländerpolitik gebracht. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 17.06.2008

(...) Januar 2004 volle Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen. (...) Die von Ihnen angesprochenen Direktversicherungen sind eine Form der betrieblichen Altersvorsorge, bei der über den Arbeitgeber eine Versicherung bei einem Versicherungsunternehmen abgeschlossen wird. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 05.10.2008

(...) Oskar Lafontaine sieht den Begriff „Leistungsträger“ anders als CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, die zwei Minijobs hat und auf Leistungen nach ALG-II angewiesen ist, "leistet" mehr als z.B. ein Chef einer Pleitebank. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 10.06.2008

(...) Viele bringen aber auch nicht die notwendige Qualifikation mit oder werden von den Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften nicht genügend unterstützt, deshalb fordern wir seit Jahren, dass die Bundesagentur für Arbeit aufgelöst, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen auf ihre Effektivität überprüft und die Betreuung aller Arbeitsuchenden in kommunalen Jobcentern erfolgen soll, damit sie schneller in Beschäftigung vermittelt werden. Es gibt durchaus ein Recht auf Faulheit, aber es gibt kein Recht darauf, dass sie auf Kosten der Allgemeinheit ausgeübt werden kann. Wer Leistungen bezieht und arbeiten kann, der soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 11.06.2008

(...) Es gibt sicherlich noch viel Handlungsbedarf, um Kinderarmut strukturell zu vermeiden. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass Deutschland im direkten Vergleich mit den Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden das Land mit dem geringsten Armutsrisiko für Minderjährige ist. Dies mag auch daran liegen, dass es in Deutschland eine hohe Anzahl familienpolitisch relevanter Regelleistungen und Steuerermäßigungen für Familien gibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.06.2008

(...) die Riesterrente wurde eingeführt, damit die Unternehmen dafür keine Beiträge bezahlen müssten, sondern allein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir sind dafür, die gesetzliche Rente zu erhöhen, was die Riesterrente überflüssig machte. (...)

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