Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate M. • 27.01.2015
Antwort von Cansu Özdemir Die Linke • 28.01.2015 (...) als Abgeordnete kann ich hauptsächlich in Form parlamentarischer Anfragen tätig werden. Wenn also Hinweise auf unstimmiges Verhalten von Behörden vorliegen, kann ich dazu Fragen an den Senat stellen (natürlich ohne Hinweis auf die Person, um die es geht). Die Antworten können dann an die Presse weitergegeben werden oder anders öffentlich gemacht werden. (...)
Frage von Johann H. • 27.01.2015
Antwort von Cansu Özdemir Die Linke • 03.02.2015 (...) In Altona werden Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahmestelle Schnackenburgallee untergebracht. Ich kenne die Zustände dort vor Ort und halte sie für unzumutbar. (...)
Frage von Heinz O. • 26.01.2015
Antwort von Ralf Kapschack SPD • 30.01.2015 (...) vielen Dank für Nachricht. Sie beziehen sich darin auf zwei Aspekte: zum einen auf die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und zum anderen auf Sanktionen im SGB II und die damit verbundene Diskussion um die Rechtsvereinfachung. (...)
Frage von Heinz O. • 26.01.2015
Antwort von Uwe Lagosky CDU • 29.01.2015 (...) Das von Ihnen angeführte Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2012 beschäftigte sich mit den staatlichen Hilfen für Asylbewerber. Demnach galt es diese auf das Niveau von Sozialhilfe und ALG II anzuheben und den Asylbewerbern ein menschenwürdiges Existenzminimum zu ermöglichen. (...)
Frage von Guntram S. • 25.01.2015
Antwort von Sami Khokhar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2015 (...) Beim Wohnungsbau wollen wir uns für ausreichend sozialen Wohnraum einsetzen, um u.a. auch ein Abgleiten von psychisch Kranken in die Obdachlosigkeit (z.B. durch Erwerbsunfähigkeit in Folge der Erkrankung) zu verhindern. (...)
Frage von MARIA Wernicke W. • 24.01.2015
Antwort von Wolfdietrich Thürnagel PIRATEN • 26.01.2015 (...) Sportvereine bieten am Nachmittag Bewegung an und rekrutieren so ihre Mitglieder. Weil Nachmittags meist keine Schularbeiten gemacht werden weil keine LehrerInne zur Verfügung sind Muss die Ausbildung und kleinräumliche Freizeit sofort intensiviert werden. Gut ausgebildete Freizeit Pädagogen beflügeln Kreativität und Tatendrang ohne Technik . (...)