Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Cansu Özdemir
Antwort von Cansu Özdemir
Die Linke
• 28.01.2015

(...) als Abgeordnete kann ich hauptsächlich in Form parlamentarischer Anfragen tätig werden. Wenn also Hinweise auf unstimmiges Verhalten von Behörden vorliegen, kann ich dazu Fragen an den Senat stellen (natürlich ohne Hinweis auf die Person, um die es geht). Die Antworten können dann an die Presse weitergegeben werden oder anders öffentlich gemacht werden. (...)

Bild von Cansu Özdemir
Antwort von Cansu Özdemir
Die Linke
• 03.02.2015

(...) In Altona werden Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahmestelle Schnackenburgallee untergebracht. Ich kenne die Zustände dort vor Ort und halte sie für unzumutbar. (...)

Ralf Kapschack
Antwort von Ralf Kapschack
SPD
• 30.01.2015

(...) vielen Dank für Nachricht. Sie beziehen sich darin auf zwei Aspekte: zum einen auf die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und zum anderen auf Sanktionen im SGB II und die damit verbundene Diskussion um die Rechtsvereinfachung. (...)

Portrait von Uwe Lagosky
Antwort von Uwe Lagosky
CDU
• 29.01.2015

(...) Das von Ihnen angeführte Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2012 beschäftigte sich mit den staatlichen Hilfen für Asylbewerber. Demnach galt es diese auf das Niveau von Sozialhilfe und ALG II anzuheben und den Asylbewerbern ein menschenwürdiges Existenzminimum zu ermöglichen. (...)

Portrait von Sami Khokhar
Antwort von Sami Khokhar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2015

(...) Beim Wohnungsbau wollen wir uns für ausreichend sozialen Wohnraum einsetzen, um u.a. auch ein Abgleiten von psychisch Kranken in die Obdachlosigkeit (z.B. durch Erwerbsunfähigkeit in Folge der Erkrankung) zu verhindern. (...)

wolfdietrich Bürgerschaftswahl 2020
Antwort von Wolfdietrich Thürnagel
PIRATEN
• 26.01.2015

(...) Sportvereine bieten am Nachmittag Bewegung an und rekrutieren so ihre Mitglieder. Weil Nachmittags meist keine Schularbeiten gemacht werden weil keine LehrerInne zur Verfügung sind Muss die Ausbildung und kleinräumliche Freizeit sofort intensiviert werden. Gut ausgebildete Freizeit Pädagogen beflügeln Kreativität und Tatendrang ohne Technik . (...)

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