Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.05.2009

(...) Ich gebe Ihnen Recht, die Hafen City als neu gebauter Stadtteil hat da noch erheblichen Nachholbedarf. In der letzten Legislatur hat die GAL-Fraktion immer wieder die Radwegeplanung in der HafenCity kritisiert, leider fand jedoch unsere Kritik nicht die gewünschte Aufmerksamkeit und Berücksichtigung. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 21.04.2009

(...) Was die Frage der Geschwindigkeitsbeschränkung von LKW auf 60 km/h betrifft, gibt es genaue Vorschriften, zu welcher Zeit in welchen Bereichen eine Geschwindigkeitsbeschränkung vorgenommen werden kann. Dabei werden die Bedürfnisse des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit/Flüssigkeit des Verkehrs miteinander abgewogen. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 29.06.2009

(...) Zudem habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Ortsumfahrung Grimmelshofen in den Investitionsrahmenplan des Bundes aufgenommen wurde. Denn die Ortsumfahrung Grimmelshofen ist der letzte Lückenschluss von der B 34 über die B 314 an die A 81 und damit von besonderer verkehrspolitischer Bedeutung. (...)

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